Schulenberg & Schenk erwirkt einstweilige Verfügungen wegen unerlaubten Anbietens eines Filmwerks viaP2P

Immer wieder einmal ist in Tauschbörsen zu lesen, dass man als Rechtsverletzer auf Abmahnungen der Rechteinhaber nicht reagieren müsse, da die jene für den Fall des Nichtreagierens keine gerichtlichen Verfahren einleiten würden.

Diese Einträge sind jedenfalls, soweit es die Mandanten unserer Kanzlei betrifft, unwahr, so dass die Leser solcher Beiträge sich hierdurch nicht in falscher Sicherheit wiegen lassen sollten.

Bereits seit Längerem erwirken wir für unsere unterschiedlichen Mandanten einstweilige Immer wieder einmal ist in Tauschbörsen zu lesen, dass man als Rechtsverletzer auf Abmahnungen der Rechteinhaber nicht reagieren müsse, da die jene für den Fall des Nichtreagierens keine gerichtlichen Verfahren einleiten würden. (mehr …)

LG Düsseldorf: Nur weil die selbe Ware vertrieben wird, besteht nicht notwendigerweise eine Wettbewerbseigenschaft

Mit Urteil vom v. 10.11. 2008 (Az.: 14c 0 223/08) hat das Landgericht Düsseldorf zur sorgfältigen Differenzierung bei der Beurteilung der Wettbewerbereigenschaft gemahnt. Der Umstand allein, dass Parteien die selbe Waren vertrieben scheint sie nach Ansicht des LG Düsseldorf noch nicht zwangsläufig zu Mitbewerbern zu machen. (mehr …)